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Noch offene Fragen konnten nun geklärt werden (23.04.2020)

(Harry Wunschel) In der letzten Information des vlbs vom 21.04.2020 gab es noch einige widersprüchliche Aussagen und ungeklärte Antworten. Anbei nun ein paar hoffentlich klärende Hinweise, die vor Tagen noch nicht abschließend zu bekommen waren.

Aussage aus dem Bildungsministerium: Der Hygieneplan und damit der Gesundheitsschutz steht an erster Stelle, die unterrichtliche Situation muss sich daran anpassen und nicht umgekehrt. Deshalb sind trotzt der Vorgaben zum Präsenzunterricht von Klassen individuell andere Lösungen möglich und notwendig, die von Schule zu Schule verschieden sein können. Kann der Schulträger über zwei bis drei Tage trotz Hinweis aus der Schule nicht seinen Teil des Hygieneplans erfüllen (z. B. kein Desinfektionsmittel mehr), so muss die Schule dies der ADD melden. Die ADD wird dann in Abstimmung mit dem
Gesundheitsamt die Schule schließen müssen.

1. Lehrkräfte mit einem höheren Risiko für einen schweren Covid-19-Krankheitsverlauf
Lehrkräfte mit einem Alter über 60 Jahre können weiterhin ihre Dienstpflichten von zuhause aus erledigen. Eine freiwillige Durchführung von Präsenzunterricht ist eine individuelle Entscheidung, die keiner Bestätigung eines Arztes bedarf.

Jetzt ist es endgültig geklärt: Schwangere dürfen auch ihre Dienstpflichten von zuhause aus erledigen, obwohl sie formal nicht einer Risikogruppe angehören. Da dies eine reine Vorsichtsmaßnahme ist und die Gefährlichkeit einer Erkrankung durch ärztliche Hinweise nicht gegeben ist, kann auch nicht verlangt werden, dass z. B. dieselbe Vorsichtsmaßnahme auf Stillende Mütter übertragen wird.

Lehrkräfte mit einer Herz-Kreislauf-Erkrankung, chronischen Erkrankung der Lunge oder Leber, bei Diabetes, Krebs oder geschwächtem Imunsystem benötigen ein Attest des Arztes, um ihre Dienstpflichten von zuhause aus erledigen zu können. Das gleiche gilt, wenn Angehörige im Haushalt der Lehrkraft an solchen Erkrankungen leiden.

Wenn Schülerinnen oder Schüler die Voraussetzungen des letzten Absatzes erfüllen, dürfen diese nicht zum Präsenzunterricht verpflichtet und müssen mit Online-Materialien versorgt werden. Prüfungen dieser Schülerinnen und Schüler müssen so organisiert werden, dass im Extremfall der einzelne Schüler und die einzelne Schülerin in einem abgetrennten Saal eine schriftliche Prüfung mit einer Aufsicht schreibt. Bei mündlichen Prüfungen darf die Prüfungskommission verkleinert werden (z. B. auf zwei Lehrkräfte).

Lehrkräfte, die auf diesen Grundlagen ihre Dienstpflichten von zuhause aus erfüllen, können nicht für Aufsichten, Dienstbesprechungen oder anderen an der Schule durchgeführten Veranstaltungen verpflichtet werden. Im Zweifelsfall müssen beispielsweise Klassenarbeiten oder Prüfungen unter der Aufsicht anderer Lehrkräfte geschrieben werden oder Lehrkräfte als Prüferin und Prüfer per Videokonferenz in eine mündliche Prüfung zugeschaltet werden.

2. Behelfsmasken
Laut dem Hygieneplan haben die Eltern für ihre Kinder für die notwendigen Schutzmasken zu sorgen und die Lehrkräfte für sich selbst. Es wird vom Land darauf verwiesen, dass diese Behelfsmasken käuflich zu erwerben sind und nicht nur für die Schule verwendet werden. Es kann aber nach Auffassung des vlbs nicht sein, dass die Schülerinnen und Schüler eine Maske vom Land geschenkt bekommen, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitsnehmer des Landes in den Schulen dabei nicht bedacht werden.

In den Schulen wird nur ein Notvorrat an einfachen Schutzmasken deponiert (landesweit 430.000 Masken), z. B. wenn ein Schüler seine Maske verliert. Schülerinnen und Schüler dürfen nicht verpflichtet werden, im Unterricht eine Maske zu tragen, da dies gesundheitsschädlich ist. Eine Lehrkraft mit erhöhtem Krankheitsrisiko darf dies auch nicht zur Bedingung für seinen möglichen Präsenzunterricht machen. Die Sicherung im Unterricht erfolgt über die eindeutige Regelung von 1,5 m Abstand zwischen den Schülern, Desinfektion und immer wieder Stoßlüften. Können diese Regeln im Unterricht nicht eingehalten werden, kann in diesen Räumen kein Unterricht stattfinden. Damit es nicht zum Stau vor dem Klassenraum beim immer wieder notwendigen Händewaschen kommt, kann auch ein Desinfektionsmittel eingesetzt werden (wobei ein kurzes Stoßlüften nach der Desinfektion sinnvoll erscheint).

Nachdem die Maskenpflicht für den ÖPNV eingeführt ist, sollte es auch eine Maskenpflicht vor und nach dem Unterricht geben. Zumindest sollen in einem konkretisierenden Begleitschreiben der BBS-Abteilung, welches seit Montag auf die Freigabe der Hausspitze harrt, auch Sanktionsmöglichkeiten bei bewusst fehlenden Masken bei Schülerinnen und Schülern benannt sein.

3. Wie geht es weiter
Es fehlen derzeit noch zahlreiche Regelungen für die Zeit der Rückkehr der Schülerinnen und Schüler in den normalen Präsenzunterricht. Hier möchte der vlbs für eine weitere Diskussion auf die ergänzenden Hinweise zur Schulöffnung des Bildungsministeriums abwarten, bevor der vlbs hier auf einzelne Problemfälle eingeht. Nach missverständlichen Aussagen im ersten reinen BBS-Brief an die Schulen zur Schulöffnung ist jetzt klargestellt, dass nur Klassen, bei denen jetzt eine Prüfung ansteht, in die Schule kommen sollen, nicht z. B. das 3. Ausbildungsjahr in der Berufsschule, welches erst in einem halben Jahr die Prüfung macht. Hier beschränkt sich die Rückholung in die Schule auf diejenigen Schülerinnen und Schüler mit vorgezogener Prüfung. Wenn Berufsschüler nach dem 2. Ausbildungsjahr ihre Prüfung ablegen, sollen auch diese in die Schule zurückgeholt werden.

Wenn zunehmend mehr Schülerinnen und Schüler in ihre Schule zurückkommen sollen, werden die unterrichtlichen Anforderungen größer, die Aufsichtspflichten müssen erweitert werden aber gleichzeitig stehen zahlreiche Lehrkräfte aus den Risikogruppen in den Schulen zur Verfügung.

Um Überlastungen der Lehrkräfte mit Präsenzunterricht zu vermeiden, fordert der vlbs in einer Pressemeldung, dass der Präsenzunterricht dann flexibel gestaltet werden kann und ggf. Klassen wie beispielsweise die 11. Klasse des beruflichen Gymnasiums vorerst nicht zurückgeholt werden.

Die Pressemeldung des vlbs „Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Hygieneplanes an berufsbildenden Schulen“ finden Sie im Downloadbereich unserer Homepage. Ebenfalls finden Sie dort die Information „Gemeinsame Verantwortung für die Wiederaufnahme des Schulbetriebs“ zum Herunterladen.

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